Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  EStG § 4; EStG § 5; SGB III § 138; SGB III § 155; SGB III a.F. § 119; SGB III a.F. § 141; SGB IV § 15; SGB X § 48
  Arbeitslosenversicherung: Erfordernis zeitlicher Kongruenz bei der Anrechnung von Einkünften aus Gewerbebetrieb auf Arbeitslosengeld

 
• rewis.io

  Arbeitslosenversicherung: Erfordernis zeitlicher Kongruenz bei der Anrechnung von Einkünften aus Gewerbebetrieb auf Arbeitslosengeld

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 05.09.2006 - B 7a AL 38/05 R

  Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen aus selbstständiger Tätigkeit - …

  Auszug aus LSG Bayern, 03.06.2019 - L 9 AL 207/15

  Das harmoniert mit der Formulierung des BSG, Einkünfte aus einer Nebenbeschäftigung und auch aus einer selbständigen Nebentätigkeit müssten während des ALG-Bezugszeitraums erarbeitet worden sein (BSG, Urteil vom 14.06.1983 - 7 RAr 10/82 - nichtselbständige Tätigkeit; Urteil vom 05.09.2006 - B 7a AL 38/05 R - selbständige Tätigkeit; vgl. zu den Besonderheiten bei selbständig Erwerbstätigen LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 21.02.2014 - L 3 AL 29/12).

  Bei alldem wird nicht beachtet, dass nach ganz herrschender Meinung im Rahmen von § 141 Abs. 1 SGB III aF das Arbeitseinkommen unter Heranziehung von § 15 SGB IV zu ermitteln ist (vgl. BSG, Urteil vom 05.09.2006 - B 7a AL 38/05 R; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 21.02.2014 - L 3 AL 29/12).

  Es mutet kurios an, dass die Beklagte ihre Mutmaßung ausgerechnet "im Lichte des BSG-Urteils vom 05.09.2006 - B 7a AL 38/05 R" für richtig hält.

  Im Lichte des BSG-Urteils vom 05.09.2006 - B 7a AL 38/05 R erscheint die Haltung der Beklagten also als eher abwegig.

• LSG Schleswig-Holstein, 21.02.2014 - L 3 AL 29/12

  Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen aus selbstständiger Tätigkeit - …

  Auszug aus LSG Bayern, 03.06.2019 - L 9 AL 207/15

  Das harmoniert mit der Formulierung des BSG, Einkünfte aus einer Nebenbeschäftigung und auch aus einer selbständigen Nebentätigkeit müssten während des ALG-Bezugszeitraums erarbeitet worden sein (BSG, Urteil vom 14.06.1983 - 7 RAr 10/82 - nichtselbständige Tätigkeit; Urteil vom 05.09.2006 - B 7a AL 38/05 R - selbständige Tätigkeit; vgl. zu den Besonderheiten bei selbständig Erwerbstätigen LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 21.02.2014 - L 3 AL 29/12).

  Der Senat hält dieses Erfordernis der Periodenüberstimmung - das BSG spricht von "zeitlicher Kongruenz" - für eine rechtliche Selbstverständlichkeit (vgl. auch LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 21.02.2014 - L 3 AL 29/12).

  Bei alldem wird nicht beachtet, dass nach ganz herrschender Meinung im Rahmen von § 141 Abs. 1 SGB III aF das Arbeitseinkommen unter Heranziehung von § 15 SGB IV zu ermitteln ist (vgl. BSG, Urteil vom 05.09.2006 - B 7a AL 38/05 R; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 21.02.2014 - L 3 AL 29/12).

• BSG, 13.12.2018 - B 10 EG 5/17 R

  Elterngeld - selbstständige Erwerbstätigkeit - Einkommen im Bezugszeitraum - …

  Auszug aus LSG Bayern, 03.06.2019 - L 9 AL 207/15

  Der richtige Weg kann nur darin liegen, in die Ermittlung des Einkommens nur diejenigen Monate des Jahres 2006 einzubeziehen, in denen auch tatsächlich ALG bezogen wurde (vgl. zu einem vergleichbaren Problem im Elterngeldrecht BSG, Urteil vom 13.12.2018 - B 10 EG 5/17 R).
• BSG, 29.10.2008 - B 11 AL 52/07 R

  Arbeitslosigkeit - Überschreitung der Kurzzeitigkeitsgrenze des § 118 Abs 2 SGB …

  Auszug aus LSG Bayern, 03.06.2019 - L 9 AL 207/15

  Der Senat bedient sich diesbezüglich in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) einer prognostischen Betrachtungsweise (vgl. BSG, Urteil vom 29.10.2008 - B 11 AL 52/07 R).
• BSG, 14.06.1983 - 7 RAr 10/82

  Bezug von Arbeitslosengeld - Anrechnung von Erwerbseinkommen - Erzielung nach …

  Auszug aus LSG Bayern, 03.06.2019 - L 9 AL 207/15

  Das harmoniert mit der Formulierung des BSG, Einkünfte aus einer Nebenbeschäftigung und auch aus einer selbständigen Nebentätigkeit müssten während des ALG-Bezugszeitraums erarbeitet worden sein (BSG, Urteil vom 14.06.1983 - 7 RAr 10/82 - nichtselbständige Tätigkeit; Urteil vom 05.09.2006 - B 7a AL 38/05 R - selbständige Tätigkeit; vgl. zu den Besonderheiten bei selbständig Erwerbstätigen LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 21.02.2014 - L 3 AL 29/12).